Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
ENTWURF — juristische Prüfung ausstehend
Dieser Text ist ein inhaltlicher Platzhalter und noch nicht anwaltlich geprüft. Angaben in eckigen Klammern sind vor Veröffentlichung zu ersetzen. Nicht rechtsverbindlich.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen [Firmenname] (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden über Projektleistungen (z. B. Film, Foto, Web, 3D) sowie über die Nutzung des QR-Dienstes. [Platzhaltertext]
§ 2 Vertragsschluss & Angebote
Angebote des Anbieters sind freibleibend. Verbindliche Angebote erfolgen ausschließlich in schriftlicher Form. Auskünfte des KI-Concierge stellen kein verbindliches Angebot dar; Abschlüsse laufen stets über einen gesonderten, verifizierten Beauftragungs-Flow. [Platzhaltertext]
§ 3 Leistungen
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem gewählten Tarif (Free, Starter, Business). Für Projektleistungen gilt der individuell vereinbarte Umfang. [Platzhaltertext]
§ 4 Preise & Zahlung
Alle Abo-Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt [monatlich/jährlich]. Die Preise für Projektleistungen werden als Von-bis-Rahmen ausgewiesen und im verbindlichen Angebot konkretisiert. [Zahlungsmodalitäten ergänzen]
§ 5 Laufzeit & Kündigung
Abonnements sind — sofern nicht anders vereinbart — monatlich kündbar; es bestehen keine Mindestlaufzeiten. Die Kündigung bedarf der Textform. [Fristen und Formalia konkretisieren]
§ 6 Exit-Garantie für dynamische QR-Codes
Nach einer Kündigung leiten dynamische QR-Codes dauerhaft (mindestens jedoch 12 Monate) kostenlos auf eine vom Kunden hinterlegte Fallback-Adresse weiter. Bereits gedruckte Codes und Drucksachen bleiben damit gültig. Der Kunde kann jederzeit alle Codes und Zieladressen als Datei exportieren (Portierbarkeit). [Konkrete Ausgestaltung nach anwaltlicher Prüfung]
§ 7 Nutzungsrechte & Eigentum
Nach vollständiger Bezahlung stehen dem Kunden die vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Werken zu. Domain und die vom Kunden bereitgestellten bzw. im Rahmen der Leistung erhobenen Daten gehören dem Kunden und werden ihm auf Wunsch herausgegeben. [Rechteumfang präzisieren]
§ 8 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes (angestrebt: 99,9 % im Monatsmittel). Wartungsfenster und Störungen werden — soweit möglich — angekündigt bzw. über eine Statusseite kommuniziert. [Platzhaltertext]
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben beschränkt. [anwaltlich zu fassen]
§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Eine vollständige Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular wird vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt. [Widerrufsbelehrung ergänzen]
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. [Gerichtsstand/Salvatorik prüfen]